OZG Umsetzungen

Die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen bringt für alle Vorteile: Privatpersonen und Unternehmen können Verwaltungsleistungen digital beantragen oder manche Verwaltungsgänge sogar komplett online erledigen. Jederzeit und von überall. Die Mitarbeitenden in den kommunalen Verwaltungen werden von zeitintensiven oder papierbasierten Routineaufgaben entlastet. Pflichtfelder und Pflichtanhänge in den Online-Anträgen führen dazu, dass sie vollständig, gut lesbar ausgefüllt und direkt digital sind. Fehlerquellen und Zeitfresser wie händische Übernahme der Daten, Nachfragen oder Nachforderungen von Angaben oder Dokumenten fallen weg. Der Antrag kann schneller bearbeitet werden.

Das Onlinezugangsgesetz (OZG) sieht die Digitalisierung von insgesamt 575 sogenannten Verwaltungsleistungsbündeln vor. Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes ist ein komplexes Vorhaben. Es müssen nicht nur zahlreiche Beteiligte in Bund, Länder und Kommunen sowie die Softwareanbieter koordiniert, sondern auch teilweise erst die rechtlichen und technischen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, damit z. B. die digitale Abwicklung rechtssicher erfolgen kann. Der Zweckverband eGo-Saar unterstützt die saarländischen Kommunen bei der Umsetzung dieser herausfordernden und umfangreichen Aufgabe.

Bei der kommunalen OZG-Umsetzung verfolgen wir einen ganzheitlichen, saarlandweiten und ressourcenschonenden Ansatz. Das Ziel des eGo-Saar ist es, den gesamten Verwaltungsprozess durchgängig zu standardisieren und zu digitalisieren und nicht nur die Papieranträge. Wir sind bestrebt, effiziente Prozesse zu schaffen, die durchgängig und medienbruchfrei nutzbar sind, um die Bearbeitung zu beschleunigen und die Mitarbeitenden in den Verwaltungen nachhaltig zu entlasten. Dabei arbeitet der Zweckverband eGo-Saar eng mit dem Land zusammen und vernetzt sich auf Bundesebene mit gleichgestellten Kommunalvertretern. Ein ganzheitlicher Ansatz soll dabei helfen, in den Kommunen die OZG-Umsetzung neben der täglichen Verwaltungsarbeit zu meistern.

Die Ausgangssituation ist durchaus herausfordernd: Im Laufe der Zeit haben sich in den 52 Kommunen und in den 5 Landkreisen sowie dem Regionalverband Saarbrücken komplexe, individuelle IT-Landschaften entwickelt. Das erschwert es, schnell einheitliche Lösungen saarlandweit zu etablieren.

Der eGo-Saar koordiniert und treibt OZG-Themen in den jeweiligen Kommunen voran. Dabei werden zwei wesentliche OZG-Umsetzungsstrategien gelebt. Zum einen wirken die Landkreise als Themenpaten (z. B. Kreissozialamt, Kreisordnungsamt, Kreisgesundheitsamt etc.) und arbeiten bei der OZG-Umsetzung in bestimmten Themenclustern mit, wohingegen die saarländischen Städte und Gemeinden als Pilotkommunen einzelne Online-Dienste mit ihrer fachlichen Zuarbeit unterstützen. Das fachspezifische Wissen aus den Kommunen ist ein wichtiger Qualitätsfaktor für die Erreichung der jeweiligen Umsetzung und ergänzt das IT-Know-how der Experten des eGo-Saar. Dabei ebnen die Digitalisierungsbeauftragen in den Kommunen den direkten Zugang in die Fachbereiche.

Gemeinsam mit den Pilotkommunen prüft der Zweckverband eGo-Saar, ob die zu digitalisierenden Prozesse bzw. Online-Dienste durch eine Nachnutzung von EfA-Leistungen (Einer-für-Alle) abgedeckt werden können oder selbst entwickelt werden müssen. Das Einer-für-Alle Prinzip bedeutet, dass ein Bundesland oder eine Allianz aus mehreren Ländern eine Verwaltungsleistung zentral entwickelt und betreibt und diese bundesweit anderen Bundesländern und ihren Kommunen zur Mitnutzung zur Verfügung stellt.

Dabei werden insbesondere die vom IT-Planungsrat definierten und priorisierten Booster- und Fokusleistungen (eWaffe, digitale Einbürgerung, Wohngeld, Führerschein etc.) in den saarländischen Vollzugskommunen eingeführt. Der Zweckverband eGo-Saar unterstützt sowohl die nachnutzenden Kommunen als auch die umsetzenden Länder bei der Thematik des Antragsroutings, des Rollouts und der vergaberechtskonformen Nachnutzung.

Findet sich keine passende Lösung, entwickelt der eGo-Saar in enger Abstimmung mit der jeweiligen Pilotkommune selbst einen Online-Dienst. Durch die Low-Code basierte modulare Antrags- und Prozessplattform (kurz APP) von Civento haben unsere ausgebildeten Prozessdesigner die Möglichkeit, beliebige Verwaltungsprozesse (Bibliotheksausweis, Fahrerkarte, Gutachterausschuss, etc.) für die saarländischen Kommunen zu modellieren und technisch umzusetzen. An die APP lassen sich Dokumentenmanagementsysteme (DMS), Online-Bezahlsysteme (E-Payment) sowie das BundID-Konto anbinden.

Egal ob EfA-Leistung oder Eigenentwicklung: Erst wenn die Lösung im Piloten problemlos läuft und alles angebunden ist, wird sie saarlandweit bei den anderen Verwaltungen ausgerollt.